Rechtsgrundlagen

Ortsbewegliche Druckgeräte

   Europäische Richtlinien

2010/35/EU

Ortsbewegliche Druckgeräte

Richtlinie 2010/35/EU des Europäischen Parlament und des Rates vom 16. Juni 2010 über ortsbewegliche Druckgeräte
(ersetzt Richtlinie 1999/36/EG)

Mehr Informationen zur neuen Richtlinie in einem Fachbeitrag

2008/68/EG

Gefahrguttransport Binnenland

Richtlinie 2008/68/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. Septemberr 2008 über die Beförderung gefährlicher Güter im Binnenland
(Binnenlandrichtlinie)

1. Anpassung der Anhänge
Durch Richtlinie 2010/61/EU der Kommission

  Deutsches Recht

Gesetze

GGBefG

Gefahrgutbeförderungsgesetz - GGBefG

Gesetz über die Beförderung gefährlicher Güter

Verordnungen

GGVSEB

Verordnung über die innerstaatliche und grenzüberschreitende Beförderung gefährlicher Güter auf der Straße und mit Eisenbahnen
(Gefahrgutverordnung Straße, Eisenbahn und Binnenschifffahrt - GGVSEB)

ODV

Ortsbewegliche Druckgeräte Verordnung(ODV)

Diese Verordnung setzt die Europäische Richtlinie über ortsbewegliche Druckgeräte 2010/35/EU in nationales Recht um.
(Sie löst ab 3. Dez. 2011 die bisherige OrtsDruckV ab)

Internationale Vorschriften

ADR

Europäisches Übereinkommen vom 30. September 1957 über die internationale Beförderung gefährlicher Güter auf der Straße (ADR)

Anlageband (wird alle 2 Jahre angepasst):

ADR 2013 (ab 1.1.2013)

RID

Ordnung über die internationale Eisenbahnbeförderung gefährlicher Güter
(RID)

ADN

Europäisches Übereinkommen über die internationale Beförderung gefährlicher Güter auf Binnenwasserstraßen (ADN)

Anlageband (wird alle 2 Jahre angepasst): ADN 2013